Mit dem von Ministerpräsident Hendrik Wüst vorgestellten „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute
Infrastruktur“ setzt die Landesregierung ein deutliches Zeichen für Zukunft, Verlässlichkeit und
Zusammenhalt. Über 31,2 Milliarden Euro werden in den kommenden zwölf Jahren in Bildung,
Verkehr, Energie und öffentliche Einrichtungen investiert – 21,3 Milliarden Euro davon fließen direkt
an die Kommunen.

Für die CDU-Fraktion Schwerte ist klar: Dieses Programm ist ein historischer Aufbruch für NordrheinWestfalen und eine große Chance für unsere Region.

Marco Kordt, CDU-Fraktionsvorsitzender:
„Das ist ein starkes Signal aus Düsseldorf: Die Landesregierung stärkt die Städte und Gemeinden, ohne
neue Bürokratie aufzubauen. Endlich können wir vor Ort langfristig planen und investieren – in
Schulen, Straßen, Sportstätten und digitale Infrastruktur.“

Der NRW-Plan sieht vor, dass die Investitionspauschalen bis 2037 in fester Höhe garantiert bleiben –
selbst bei schwankender Einnahmenlage. Damit wird den Kommunen ein bislang einzigartiges Maß an
Planungssicherheit gegeben.

Besonders begrüßt die CDU-Fraktion, dass das Geld pauschal und ohne aufwendige Antragsverfahren
bereitgestellt werden. Das unterstreicht das Vertrauen des Landes in die kommunale
Selbstverwaltung.
Gleichzeitig weist der CDU-Fraktionschef darauf hin, dass der kommunale Anteil an den
Investitionsmitteln aus seiner Sicht noch stärker hätte ausfallen können.

Die Schwerpunkte liegen in den Bereichen Bildung und Betreuung, Verkehr und Digitalisierung,
Energieeffizienz und Klimaschutz sowie öffentliche Sicherheit.
Damit setzt die Landesregierung genau dort an, wo der Investitionsbedarf auch bei uns am größten
ist.

Sascha Enders, CDU-Fraktionssprecher:
„Es ist gut, dass die Landesregierung auf Eigenverantwortung statt Misstrauen setzt. Wir wissen
selbst am besten, wo der Schuh drückt – und können jetzt zielgerichtet handeln.
„Wir sehen in dem NRW-Plan ein Bekenntnis zur kommunalen Familie in Nordrhein-Westfalen. Land
und Kommunen gestalten den Aufbruch gemeinsam – mit klarer Verantwortung und realistischer
Perspektive.“

Fazit
Mit dem „NRW-Plan für gute Infrastruktur“ startet Nordrhein-Westfalen in eine neue Ära der
kommunalen Investitionen. Verlässliche Finanzierung, weniger Bürokratie und klare Schwerpunkte
machen das Programm zu einem echten Zukunftsprojekt.