"Leben und Arbeiten, aber in Würde!" - Aufruf zum 1. Mai 2011

Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit. Würdevolle Arbeit ist eine wesentliche Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben. Arbeit bedeutet selbst über sein und das Leben seiner Familie entscheiden zu können.

Wer arbeitet, muss ein eigenständiges und selbstbestimmtes Leben in Würde führen können. Ein menschenwürdiges Arbeitsleben mitzugestalten, ist Ziel unserer politischen Arbeit. Daher gilt für die CDA an diesem Tag der Arbeit das Leitmotiv "Leben und Arbeiten, aber in Würde!"

Durch unsere politische Arbeit haben wir im letzten Jahr wichtige politische Erfolge erzielt. Wir haben uns erfolgreich dafür eingesetzt, dass in weiteren Branchen tarifliche Mindestlöhne eingeführt worden sind. Zuletzt ist auf unser Drängen hin ein Mindestlohn für Leih- und Zeitarbeiter gesetzlich ermöglicht worden. Für die rund 1 Millionen Beschäftigten der Branche wird ab dem 1. Mai 2011 eine verbindliche Lohnuntergrenze gelten, die auch in verleihfreien Wartezeiten nicht unterschritten werden darf. Außerdem haben wir den Weg für einen Mindestlohn im Wach- und Sicherheitsgewerbe und in der Weiterbildungsbranche geebnet. Auf diese Arbeit sind wir stolz.

Wir ruhen uns jetzt aber nicht auf den Erfolgen aus. Im Gegenteil: Diese Erfolge sind uns Ansporn, weiterzumachen und weiterzukämpfen. In Zeiten sinkender Arbeitslosenzahlen und kräftigen Wirtschaftswachstums muss der Aufschwung auch im Geldbeutel der Menschen ankommen. Und gleichzeitig gilt es nun, die Chancen der Zeit zu nutzen, um entschieden gegen Lohnungerechtigkeiten in Deutschland vorzugehen. Profit auf Kosten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer darf nicht länger hingenommen werden. Lohngerechtigkeit ist für die CDA der entscheidende Schlüssel für die Entwicklung eines menschenwürdigen Arbeitsmarktes.

Deshalb wollen wir einen allgemeinen Mindestlohn auf der Grundlage der verbindlichen Lohnuntergrenze in der Leih- und Zeitarbeit durchsetzen. Mindestlöhne sind notwendig, um die schlimmsten Auswüchse beim Lohndumping auszuschalten. Ihre Durchsetzung reicht aber bei Weitem nicht aus, um für Lohngerechtigkeit zu sorgen. So müssen wir nun vor allem dafür Sorge tragen, dass endlich Lohngerechtigkeit zwischen Zeitarbeitnehmern und Stammbelegschaften herbeigeführt wird. Der Grundsatz "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit" muss jetzt verwirklicht werden. Mit Equal-Pay wird nicht nur eine Verbesserung der Einkommen für die Betroffenen erreicht, sondern auch deren missbräuchlicher Einsatz zu Gunsten von Lohndumping bekämpft. Die Bundesregierung hat in diesem Frühjahr angekündigt, nach einem Jahr über die Tarifentwicklung in der Leiharbeit Bilanz zu ziehen und zusammen mit einer Kommission gesetzlichen Handlungsbedarf zu prüfen. Für uns ist klar: Der Vorschlag kann nur lauten: Equal Pay!

Der 1. Mai ist in diesem Jahr auf eine andere Weise ein besonderer Tag. Ab dem 1. Mai gilt die vollständige Freizügigkeit für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Europäischen Union. Wir erkennen die Chancen der Arbeitnehmerfreizügigkeit. Wir empfangen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus den europäischen Nachbarländern in Deutschland mit offenen Armen. Weil Menschenwürde unteilbar ist, haben sie den gleichen Anspruch wie wir, bei uns in Würde zu leben und zu arbeiten. Aber gerade weil wir menschenwürdige Arbeit für alle wollen, müssen Tücken im Zuge der vollständigen Arbeitnehmerfreizügigkeit erkannt und vermieden werden: Unternehmen und Konzerne dürfen die Öffnung des europäischen Arbeitsmarktes nicht dazu missbrauchen, Lohn und Sozialdumping auf dem Rücken der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu betreiben. Die einen gegen die anderen auszuspielen - dem muss ein Riegel vorgeschoben werden!

Gerechte und soziale Rahmenbedingungen für den deutschen und europäischen Arbeitsmarkt zu schaffen, ist eine Herausforderung, der wir uns als CDA stellen. Daher geht es an diesem Tag der Arbeit einmal mehr darum, die Reihen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, der Gewerkschaften, und der demokratischen Parteien fest zu schließen und gemeinsam für einen starken Sozialstaat, für eine Wirtschaft, die den Menschen dient, und für ein gerechtes Land, in dem die Arbeit gewürdigt wird, einzustehen.

Der Mensch ist wichtiger als die Sache! Deshalb fordert die CDA anlässlich des Tags der Arbeit:

> eine Humanisierung der Arbeitswelt,

> gerechte Löhne,

> die Verwirklichung des Equal-Pay-Grundsatzes,

> eine allgemeine Lohnuntergrenze,

> eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie Pflege und Beruf,

> gesellschaftliche Teilhabe durch Chancen auf Bildung, Ausbildung und Weiterbildung,

> die Teilhabe älterer Menschen mit alters- und alternsgerechten Arbeitsplätzen am Erwerbsleben.