Leserbrief von Dieter Böhmer (Mitglied der CDU-Ratsfraktion) zur Stellungnahme der SPD-Fraktionsvorsitzenden Frau Santehanser vom Mittwoch (20.04.) bzw. Donnerstag (21.04.)

Wieder mal hat die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Frau Santehanser (oder ihr
Ghostwriter) Äußerungen von Ratsmitgliedern (auch aus ihren eigenen Reihen) völlig falsch interpretiert und anscheinend die Aufgaben von Ausschüssen und Angelegenheiten des Rates immer noch nicht verinnerlicht.
Das Streichen von Ausschüssen oder das Redeverbot im Rat ist in keinster Weise Meinung der CDU-Ratsfraktion. Die Meinung eines sachkundigen ehemaligen Ratsmitgliedes, der seit fast zwei Jahren nicht mehr der CDU angehört, als CDU-Meinung darzustellen, entbehrt jeglicher Grundlage. Der respektvolle Umgang miteinander und die Tolerierung von anderen Meinungen ist die Basis der politischen Arbeit. Dies einer demokratischen Partei abzusprechen, verbietet sich von selbst. Aber auch der sach- und ergebnisorientierte Dialog, und mag er noch so kontrovers geführt werden, ist für mich ein wichtiger Baustein, der die Qualität der Ausschuss- und Ratsarbeit ausmacht.
Dazu gehören selbstverständlich auch kritische Nachfragen an die Verwaltung. Aber ein Thema in mehreren Ausschusssitzungen (oft mit der annähernd gleichen Besetzung) bis ins kleinste Detail zu diskutieren und dann noch mal im Rat durchzukauen, obwohl längst alle Sachargumente ausgetauscht sind, schadet der Ausschuss- und Ratsarbeit.
Warum greift die Presse in ihren Kolumnen die Problematik auf? Warum war in der letzten Ratssitzung, außer Herrn Stirnberg, kein interessierter Zuhörer anwesend? Weil sie es leid sind, ellenlangen Diskussionen mit ständig wiederholenden Redebeiträgen beizuwohnen. Als Fraktionen und Ratsmitglieder müssen wir uns gemeinsam fragen, wie wir die Ausschuss- und Ratsarbeit effizienter und auch für die Schwerter Bevölkerung interessanter gestalten können. Dies ist meiner Meinung nach dringend erforderlich, falls wir von der Bevölkerung überhaupt noch ernst genommen werden wollen. Hier ist der Dialogansatz zu suchen, statt irgendwelche, aus der Luft gegriffene, Vermutungen in die Presse zu setzen, wie es Frau Santehanser anscheinend vorzieht. Die ist nicht der Stil eines wertschätzenden Umgangs miteinander.